Press "Enter" to skip to content

Bundesdeutsche Zeitung

Merkel diffamiert Pegida Anhänger – Glaubt nur mir

Kanzlerin Merkel kritisiert Anti-Islam-Bewegung Pegida Das hat gesessen. Die Reaktionen auf Angela Merkels Neujahrsansprache zeigen, dass die Kanzlerin die richtigen Worte gefunden und die Richtigen angesprochen hat. Vor allem die AfD bellt zurück wie ein getroffener Hund. Zwar wird Merkels Appell, den „Pegida“-Aufrufen nicht zu folgen, bei denen, die das…

Knöllchen: Urlaub ist keine Ausrede

ampnet – 2. Januar 2015. Wer aufgrund eines geringfügigen Verkehrsverstoßes ein Knöllchen nach Hause geschickt bekommt, sollte sich beeilen. Die Zahlungsfrist dafür ist auf sieben Tage begrenzt und es ist nicht möglich Rechtsmittel gegen dieses Verwarnungsgeld einzulegen, warnt der Auto Club Europa (ACE). Bleibt die Zahlung innerhalb der Frist aus, folgt automatisch der „teurere“ Bußgeldbescheid. Gegen den kann dann zwar Einspruch erhoben werden, allerdings muss das innerhalb der gesetzten Frist erfolgen.

Rechtsexperten des Clubs machen darauf aufmerksam, dass sich der Empfänger nicht damit herausreden kann, er habe wegen Abwesenheit – etwa aufgrund eines Urlaubs – die Post mit dem darin befindlichen Strafzettel gar nicht in Empfang nehmen können. Entscheidend sei, dass die Post in den „Machtbereich“ des Empfängers gelangt ist, betont der ACE. Wird die Frist verpasst, ist es ratsam bei de

BDT-Tierherberge hat Fundtierbetreuung der Stadt Kamp-Lintfort übernommen

BDT-Tierherberge hat  Fundtierbetreuung der Stadt Kamp-Lintfort übernommenNeue Fundtierbetreuung in der Stadt Kamp-Lintfort

Seit dem Januar 2015 ist es soweit: Die BDT-Tierherberge Kamp-Lintfort hat formell die Fundtierbetreuung der Stadt Kamp-Lintfort übernommen. Wie der Bund Deutscher Tierfreunde e.V. , Betreiber des Tierheims, mitteilte, kann sich jeder, der im Stadtgebiet ein Tier auffindet, direkt an die Tierherberge oder das Ordnungsamt wenden. Sollte es Fragen rund um die Betreuung geben, so kann man sich gerne mit der Tierheimleitung in Verbindung setzen. Das gesamte BDT-Team freut sich auf eine gute Zusammenarbeit mit der Stadt und den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Kamp-Lintfort.

Gegenwärtig toben mehr als 60 Hunde ausgelassen auf dem Gelände. Mehr als 2.500 Hunde wurden in

Südwest Presse: Hilfe ist Pflicht – FLÜCHTLINGE

Es war nur eine kleine Notiz unter den Nachrichten am Neujahrstag und doch eine, die ihren Einfluss auf die engherzige Flüchtlingsdebatte hierzulande nicht verfehlen darf. Etwa 76 000 Menschen sind 2014 allein im syrischen Bürgerkrieg gestorben, darunter jeder vierte ein Zivilist und allein 3500 Kinder. Allein diese Fakten sollten die Gesellschaft eines wohlhabenden Landes überzeugen, dass Nothilfe für Flüchtlinge jetzt Pflicht ist. Doch für die von der Bundeskanzlerin erfrischend offen angebrachte Kritik an der Anti-Islam-Bewegung hierzulande gibt es nicht nur christlich-humane, sondern auch eigennützig-ökonomische Motive. Ein Land, das so exportabhängig ist wie Deutschland, hat keine Wahl. Es muss sich weltoffen und liberal im Umgang auch mit Flüchtlingen präsentieren, weil es sonst sein exzellentes “Made-in-Germany”-Image in der Welt verspielt.

Niemand sollte sich der Illusion hingeben, dass eine gesellschaftliche Abschottungspolitik keine Auswirkung

Neue Westfälische: Neujahrsansprachen

Starker Tobak allüberall

Seit Jahrzehnten ist es üblich, dass Staatsoberhäupter und Regierungschefs den Jahreswechsel nutzen, um sich per Neujahrsansprache an das Volk zu wenden. Meist geht es dabei eher versöhnlich bis kuschelig zu. Niemand will den Weihnachtsfrieden stören. Anders in diesem Jahr: Kanzlerin Angela Merkel hat ihre Rede dazu genutzt, den Deutschen ins Gewissen zu reden. Sie sollten aufwachen, so könnten die Merkel-Worte verstanden werden. Das gelte für den Umgang mit Flüchtlingen und auch was die Einstellung der Anhänger von Pegida angeht. Besonders besorgniserregend sind jedoch die Worte, die in dieser Silvesternacht zum Thema Ukraine gesprochen wurden. Harsche Worte sind es, die uns klarmachen, dass in der Ukraine-Krise für Europa und damit für Deutschland noch viel Zündstoff liegt.

Russlands Präsident Wladimir Putin bezeichnete die völkerrechtswidrige Annexion der Krim als “Meilenstein” in der Geschichte Russlands. Dahinte

Neue Westfälische: Palästina und der Internationale Strafgerichtshof

Verkehrte Welt

Der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag ist zuständig für die schlimmsten Verbrechen, die sich Menschen gegenseitig zufügen: Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Kriegsverbrechen. 122 Staaten weltweit bekennen sich im “Rom-Statut” zu seinen Grundsätzen, darunter sämtliche der EU. Jede neue Unterschrift unter das Statut müsste eigentlich gefeiert werden als Schritt in Richtung auf eine friedlichere Welt: wieder eine Region, in der Verbrechen gegen die Menschlichkeit geächtet werden, in der Täter nicht ungeschoren davonkommen sollen. Dabei ist das Gegenteil der Fall. Die Unterschrift von Palästinenserpräsident Mahmut Abbas unter das Statut wird als Kriegserklärung gegen Israel gewertet. Müssten nicht eigentlich beide Seiten die Welt einladen: Überprüft uns ruhig, wir haben keine Verbrechen zu verbergen? Stattdessen wird das Bekenntnis zu Humanität zur Waffe im Machtpoker zwischen Abbas und Benjamin Netanjahu. Verk

Neue Westfälische: Flüchtlingsdrama im Mittelmeer

Die Hand ausstrecken

Das neue Jahr ist nur wenige Stunden alt, da hätte die EU fast schon wieder wegen einer neuen Flüchtlingskatastrophe zum Krisengipfel bitten müssen. Nur das beherzte Eingreifen der italienischen Küstenwache konnte in letzter Minute verhindern, dass ein mit Menschen überfüllter Frachter an Klippen zerschellte. So beginnt das neue Jahr, wie das alte endete. Flüchtlingsboote mit Verzweifelten stranden täglich an Europas versiegelten Küsten. Wieder einmal zeigt sich, dass skrupellosen Schleusern und Menschenhändlern dabei nur ein Menschenleben etwas wert ist – ihr eigenes. Dass sie in der grauen See der ungeklärten Zuständigkeiten weiter schalten und walten können, ist eine Schande.

Besserung und ein neues Flüchtlingskonzept hatte die EU nach den schockierenden Bildern von Lampedusa vor etwas mehr als einem Jahr versprochen, doch noch immer sterben jedes Jahr Tausende bei der gefährlichen Fahrt übers Mittelmeer. Für die Flücht

Leverkusener Rheinbrücke: Dritter Fahrstreifen für PKW wird im Januar freigegeben – Erleichterung für Pendler aus Köln-Niehl

Das Ministerium für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr teilt mit:

Auf der Leverkusener Rheinbrücke wird im Januar in beiden Fahrtrichtungen ein weiterer Fahrstreifen für PKW freigegeben. Das haben die Brückenbauexperten nach intensiver Prüfung entschieden.

Weil schwere Fahrzeuge das Bauwerk ungleich stärker belasten, kann das Verbot für Fahrzeuge über 3,5 Tonnen nicht aufgehoben werden. Für LKW bleibt daher die Rheinquerung der A1 mindestens bis Mitte 2015 gesperrt. Für die weiteren notwendigen Reparaturarbeiten an der maroden Brücke wird Mitte Januar eine europaweite Ausschreibung erfolgen.

Seit dem Sommer 2014 gilt auf der Leverkusener Rheinbrücke nicht nur ein Fahrverbot für Fahrzeuge von über 3,5 Tonnen zulässigem Gesamtgewicht, sondern auch eine generelle Geschwindigkeitsbegrenzung auf 60 Stundenkilometer.

Von der Freigabe eines weiteren Fahrstreifens

WAZ: Autohersteller sind gefordert

Essen – Die offenen Grenzen in Europa erleichtern internationalen Diebesbanden ihr kriminelles Handwerk. Die Polizei kann oft nur noch den Schaden aufnehmen, weil Täter und Beute längst spurlos verschwunden sind. Die niedrige Aufklärungsquote spricht Bände. Die Zeche für die hohe Zahl der Einbrüche zahlen wir alle über die steigenden Versicherungsprämien. Was lässt sich tun? Die Autohersteller dürfen sich nicht nur darauf konzentrieren, die Käufer mit teuren Spielereien zu ködern. Es wird Zeit, dass die Fantasie der Ingenieure stärker darauf gelenkt wird, Diebstahl zu erschweren. Wenn ein Navigationsgerät oder ein Airbag aus einem Auto herausgerissen wird, darf es nicht mehr funktionstüchtig sein. Das würde Täter abschrecken. Bisher profitiert auch die Branche von den Einbrüchen, weil Reparaturen und die Ersatzbeschaffung der Geräte für zusätzliche Aufträge sorgen. Den Ärger hat der Autobesitzer. – Kommentar von Wilfried Goebels über Autoeinbrüc

AK zu Arbeitslosigkeit: Konjunkturimpulse dringend notwendig

Wien - Die Maßnahmen, um die Wirtschaft anzukurbeln und damit den Arbeitsmarkt liegen auf der Hand: eine Lohnsteuersenkung sowie Investitionen, z. B. in den Wohnbau oder in die Bildung, für die Spielraum in den EU-Budgetregelungen geschaffen werden müssen. Die Menschen brauchen Unterstützung, um aus der Arbeitslosigkeit heraus zu kommen. Die Chance, eine neue berufliche Ausbildung machen zu können, muss für Arbeitsuchende gerade in einer Zeit steigender Arbeitslosigkeit gegeben sein. Um die richtigen Maßnahmen im notwendigen Ausmaß anbieten zu können, braucht das Arbeitsmarktservice ausreichende Mittel und genügend Flexibilität, um die Unterstützungen für die Arbeit Suchenden passgenau einsetzen zu können. Die AK pocht zudem weiter auf die Einführung eines Bonus-Malus-Systems, wie im Regierungsprogramm vorgesehen.

Instrumente wie das Fachkräftestipendium sollen aus AK Sic

BZ Medienholding Ltd ©1998 - 2019